Ethikkommissionen

(1) Die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission “Recht und Ethik in der Medizin” (Berater u.a. Prof. Dr. Johannes Reiter, Mainz) ist mit Ablauf der Legislatur 2005 beendet worden.

(2) Nationaler Ethikrat (NER) – 2001 eingesetzt von (und daher verpflichtet nur gegenüber) Bundeskanzler G. Schröder.

(3) Am 12. Juli 2006 hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf für den auf Dauer eingesetzten „Deutschen Ethikrat” (DER) vorgelegt. Jeweils die Hälfte der 24 Mitglieder werden von Regierung und Parlament vorgeschlagen; die Berufung erfolgt durch den Bundestagspräsidenten. – Der DER hat zum 1. Juli 2007 die Aufgaben des NER übernommen.

(4) Zusätzlich existiert noch die Zentrale Ethik-Kommission für die Stammzellenforschung (ZEK).

(5) Im Rahmen der im Juli 2011 beschlossenen gesetzlichen Neuregelung der Zulassung der PID werden an den dafür eingerichteten PID-Zentren interdisziplinär zusammengesetzte Ethikkommissionen eingerichtet. – Die Katholische Kirche (Bischof Wanke) hat ihre Teilnahme an diesen Kommissionen abgelehnt.

November 2011

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